Die Stellungnahme zur Abstimmung über den WHO Vertrag. Von dem Offiziellen Telegramm Kanal, des BSW von Sahra: „Achtung: Fake News! Im Internet und in diversen Foren wird die Nachricht verbreitet, das BSW hätte im Bundestag nicht gegen den WHO-Pandemievertrag gestimmt. 1/x
Das ist falsch. Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am späten Donnerstag Nachmittag eine Abstimmung zu einem Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Einen eigenen Antrag dazu konnten wir als Gruppe im Bundestag nicht einbringen, da Anträge von Gruppen im Unterschied zu Fraktionen drei Wochen im Verfahren sein müssen, bevor sie zur Abstimmung gebracht werden dürfen.
Zudem waren fast alle Mitglieder unserer Gruppe - wir sind nur 10! - zum Zeitpunkt der Abstimmung leider in Wahlkampfveranstaltungen und anderen vorher zugesagten Terminen gebunden.
Ich selbst war auf dem Weg nach Schwerin und Rostock zu zwei großen Wahlkampfveranstaltungen mit jeweils 1000 Teilnehmern.
Die Position des BSW hat Andrej Hunko in seiner Rede dargestellt:
Selbstverständlich lehnen wir den WHO-Pandemievertrag ab und fordern eine Aufarbeitung der Fehlentscheidungen der Corona-Zeit. Bitte verbreitet diese Info,
falls auch ihr irgendwo dieser Lügenmeldung begegnet, die offensichtlich das BSW kurz vor der Europawahl in Misskredit bringen soll.“